DOPPELBESTEUERUNGSABKOMMEN ZWISCHEN DER BRD UND DER TÜRKEI
Artikel 1 Unter das Abkommen fallende Personen Dieses Abkommen gilt für Personen, die in einem Vertragsstaat oder in beiden Vertragsstaaten ansässig sind. Artikel 2 Unter das Abkommen fallende Steuern (1) […]
Read more ›Die Verkehrsunfallflucht ist eine Verkehrsstraftat und bezeichnet das unerlaubte Entfernen vom Unfallort (§ 142 StGB). In der Umgangssprache ist das Wort Fahrerflucht gebräuchlich. Wer sich als Beteiligter an einem Verkehrsunfall […]
Read more ›Das Verkehrsrecht ist sehr umfangreich und umfasst in seiner Gesamtheit Vorschriften, Gesetze und Regelungen, die sich auf die Bewegungen von Personen und Gütern in allen Verkehrsbereichen beziehen. Das Verkehrsrecht lässt […]
Read more ›Die Gerichtsverhandlung, im Strafverfahren als Hauptverhandlung bezeichnet, soll der Urteilsfindung dienen und das Verfahren beenden. Die Verhandlung wird dabei nach bestimmten Regeln und Vorschriften, die im Prozessrecht festgeschrieben sind, durchgeführt. […]
Read more ›Wird eine Ehe geschieden, so wird gleichzeitig ein Versorgungsausgleich durchgeführt, der sich auf die Rentenanwartschaften der Eheleute bezieht. Mit dem Gesetz zur Strukturreform des Versorgungsausgleichs (VAStrRefG), das zum 01.09.2009 in […]
Read more ›Das Verkehrsstrafrecht enthält gesetzliche Regelungen zu Verkehrsstraftaten und Verkehrsordnungswidrigkeiten im Straßenverkehr. Entsprechende Gesetze und Vorschriften finden sich im Strafgesetzbuch (StGB), im Straßenverkehrsgesetz (StVG), im Pflichtversicherungsgesetz (PflVersG) und im Ordnungswidrigkeitengesetz (OWiG). […]
Read more ›Als Verkehrsteilnehmer im Straßenverkehr werden Personen bezeichnet, die sich auf öffentlichen Wegen, Straßen und Plätzen bewegen. Die Teilnahme am Straßenverkehr kann bewusst oder unbewusst, also auch versehentlich, erfolgen. Für die […]
Read more ›Verkehrsregeln bestimmen das Verhalten der Verkehrsteilnehmer. Die Verkehrsregeln sind verpflichtend und werden im Verkehrsrecht festgelegt. Dabei beziehen sich Verkehrsregeln nicht ausschließlich auf den Straßenverkehr. So wird unterschieden in motorisierten und […]
Read more ›Das Vertragsrecht enthält die Regelungen über den Vertragsabschluss und die sich daraus ergebenden Rechtsfolgen für die Vertragspartner. Im Einzelnen handelt es sich um Allgemeine Prinzipien, das Zustandekommen und die Wirksamkeit […]
Read more ›Ein Vertrag kommt durch übereinstimmende Willenserklärungen, genau durch Angebot und Annahme, zustande. Die Parteien, die ihre Willenserklärung bekunden, werden als Vertragspartner bezeichnet. Bei einem Kaufvertrag sind die Vertragspartner Käufer und […]
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