Category: Glossar

Damit die Behinderung eines Menschen, geistlicher oder körperlicher Natur, nicht zu einem Nachteil für ihn im gesellschaftlichen und besonders im Arbeitsleben wird, trifft das Behindertenrecht, das im Neunten Buch Sozialgesetzbuch […]

Durch eine Strafanzeige wird unerlaubtes Handeln der Strafverfolgungsbehörde mitgeteilt, die dann prüft, ob ein Ermittlungsverfahren einzuleiten ist. Ziel der Strafanzeige ist die Strafverfolgung. Ergeben sich aus den Angaben der Strafanzeige […]

Ein rechtskräftiges Urteil in einem Strafverfahren beinhaltet die Strafe für den Angeklagten. Die Strafvollstreckung bezeichnet die Ausführung der entsprechenden Strafe. Die Strafvollstreckung gestaltet sich je nach Straftat unterschiedlich. Als Strafvollstreckung […]

Ein Straßenverkehrsdelikt ist ein Vergehen gegen die gültigen Regelungen des Straßenverkehrsrechts. Straßenverkehrsdelikte sind u.a. im Strafgesetzbuch definiert. Dazu gehören gefährliche Eingriffe in den Straßenverkehr, Trunkenheit am Steuer, unerlaubtes Entfernen vom […]

Der Strafbefehl dient dazu, ein Strafverfahren zügig und ohne Hauptverhandlung vor Gericht zu beenden. Damit wird auch den Gerichten genüge getan, denn zahlreiche Strafverfahren sind von ihrer Güte her so […]

In einem Rechtssystem werden Verhaltensregeln aufgestellt, um das Zusammenleben zu vereinfachen und die Gefährdung und Benachteiligung anderer auszuschließen. Deshalb existieren Rechtsnormen und Verbote. Wird gegen Rechtsnormen oder Verbote verstoßen, so […]

Schadensersatzansprüche ergeben sich für den, dem vorsätzlich oder fahrlässig ein Schaden zugeführt wurde. Auch eine Unterlassung führt zu Schadensersatzansprüchen. Dabei kann der Schaden materieller oder immaterieller Natur sein. Das Gesetz […]

Handlungen, die sich innerhalb der gültigen Rechtsordnung abspielen, geschehen im Alltag permanent. Diese Handlungen können Rechtsfolgen auslösen, wie z.B. der Kauf eines Autos. Die Frage nach der Rechtswirksamkeit stellt sich […]

Werden Leistungen oder Entgelte öffentlicher Einrichtungen und Verwaltungsbehörden zu Unrecht bezogen, so ergeht nach Kenntnis ein Rückforderungsbescheid. Viele behördliche Bescheide, wie Bafög-Bewilligung, Bescheid über Arbeitslosengeld oder Steuerbescheid, enthalten bereits im […]

Eine rechtskräftige Verurteilung kann nicht mehr angefochten werden. Sie schließt den rechtlichen Verfahrensweg ab. Die Einlegung von Rechtsmitteln, die den Parteien zur Überprüfung von gerichtlichen Entscheidungen ermöglicht wird, hemmt den […]