Sobald die Staatsanwaltschaft von Tatsachen erfährt, die den Verdacht nahe legen, dass es sich um eine Straftat handelt, dann leitet sie ein Ermittlungsverfahren ein. Die Grundlage für diese Kenntnisnahme bilden […]
Read more ›Der Einzug der Fahrerlaubnis ergibt sich im Wesentlichen aus § 69 Strafgesetzbuch. Wer ein Kraftfahrzeug führt und in diesem Zusammenhang eine rechtswidrige Tat begeht, dem droht der Entzug der Fahrerlaubnis, […]
Read more ›Wenn jemand Einwände gegen etwas hat, dann legt er Einspruch ein. Das kennen viele schon von Gerichtsverhandlungen. Einspruch kann gegen Urteile und Verwaltungsbescheide eingelegt werden. Der Einspruch gilt im Rechtswesen […]
Read more ›Diskriminierung bezeichnet das bewusste Ausgrenzen und Verachten von Personen und Gruppen aufgrund verschiedener Merkmale, wie z.B. Nationalität, ethnische Herkunft, Weltanschauung, sexuelle Identität, Behinderung, Alter oder Geschlecht. Diskriminierung hat viele Gesichter. […]
Read more ›Wer eine Ordnungswidrigkeit begeht, der hat mit einem Bußgeld zu rechnen. Was als Ordnungswidrigkeit gesetzlich festgelegt ist und mit einem Bußgeld bestraft wird, ist im Ordnungswidrigkeitengesetz (OWiG) geregelt. Unter Bußgeldsachen […]
Read more ›Bußgeldangelegenheiten umfassen alle Belange, die im Zusammenhang mit der Verhängung eines Bußgeldes stehen. Wer gegen die öffentliche Ordnung verstößt und die Sicherheit gefährdet, der begeht eine Ordnungswidrigkeit. Ordnungswidrigkeiten, z.B. im […]
Read more ›Alles, was in Rechtsangelegenheiten dazu dient, die Wahrheit zu finden, z.B. um einen Tatverdacht zu erhärten oder zu entkräften, wird als Beweismittel bezeichnet. Als Beweismittel kommen Personen- oder Sachbeweise, Gutachten […]
Read more ›Die Berufung ist ein Rechtsmittel, das gegen ein gerichtliches Urteil eingelegt werden kann. Bei einem Rechtsstreit, der vor einem Gericht verhandelt wird, ist nach der Urteilsverkündung der Satz: „Gegen dieses […]
Read more ›Wird im arbeitsrechtlichen Sinne ein Aufhebungsvertrag geschlossen, dann bedeutet das die einvernehmliche Beendigung des Arbeitsverhältnisses, im Gegensatz zur Kündigung, die einseitig, entweder von Arbeitgeber oder Arbeitnehmer, ausgesprochen wird. Der Aufhebungsvertrag […]
Read more ›Ausschlussfristen setzen genau definierte Zeiträume fest, in denen rechtliche Ansprüche geltend gemacht werden können. Gerade im Arbeitsrecht sind diese Fristen oft sehr kurz und schnelles Handeln ist gefragt. Ausschlussfristen werden […]
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