Blog zu Rechtsthemen

Hartz4 ist der mittlerweile gebräuchliche Begriff für das Arbeitslosengeld II. Wer sich arbeitslos meldet und zuvor, z.B. als Arbeitnehmer, regelmäßig und über einen bestimmten Zeitraum in die Arbeitslosenversicherung eingezahlt hat, […]

Mit einem Haftbefehl ergeht die richterliche Anordnung, dass die betreffende Person in Haft genommen wird. Der Haftbefehl ist gleichwohl ein Dokument und in Deutschland an dem roten Papier zu erkennen. […]

Gegen einen Haftbefehl kann die schriftliche Haftbeschwerde als Rechtsbehelf eingelegt werden. Dieses Rechtsmittel gilt für die Untersuchungshaft, die Hauptverhandlungshaft und die Strafvollzugshaft. Für die Untersuchungshaft ist allerdings entweder nur die […]

Ein Beschuldigter, der in Untersuchungshaft genommen wurde, kann die Haftprüfung als Rechtsbehelf schriftlich beantragen. Die Haftprüfung selbst wird mündlich durchgeführt, der Termin muss innerhalb von zwei Wochen nach Antragsstellung anberaumt […]

In einem Gerichtsverfahren wird überprüft, ob sich aus den vorliegenden Sachverhalten und Tatbeständen Rechtsfolgen für die Parteien ergeben. Zum Abschluss von Gerichtsverfahren ergehen rechtskräftige Urteile oder Beschlüsse. Weiterhin sind der […]

Die gesetzliche Unfallversicherung gehört zur deutschen Sozialversicherung und ist eine Pflichtversicherung für Arbeitnehmer, Auszubildende und Personen, die in einem Dienstverhältnis stehen. Die Beiträge werden komplett vom Arbeitgeber übernommen und an […]

Für Arbeitnehmer und eine Reihe von anderen Personen gilt die Versicherungspflicht in der gesetzlichen Rentenversicherung. Sie bildet eine wichtige Säule in der deutschen Sozialversicherung und ist für die Absicherung im […]

Die gesetzliche Krankenversicherung als Teil der deutschen Sozialversicherung ist eine Pflichtversicherung für Arbeitnehmer, wenn das Jahresarbeitsentgelt unter der Versicherungspflichtgrenze liegt. Die gesetzliche Krankenversicherung garantiert die Grundversorgung im Krankheitsfall, aber auch […]

Die Begriffe Geschädigte und Geschädigter werden im Rechtswesen häufig genutzt. Jeder, der einen Schaden erleidet oder dem ein Schaden zugefügt wird, kann als Geschädigter bezeichnet werden, wenn es um die […]

Das Familienrecht beschäftigt sich mit allen Rechtsfragen zu Ehe, Lebenspartnerschaft, Familie, Kinder, Verwandtschaft und bezieht auch Vormundschaft, Pflegschaft und Betreuung ein. In Deutschland findet sich das Familienrecht als 4. Buch […]